1996 ließ sich Ritter Sport die quadratische Verpackung als Marke schützen. Seitdem ist diese Form einzigartig am Schokoladenmarkt. Milka legt dagegen sein Wort ein, weshalb es seit 10 Jahren einen Gerichtsstreit zwischen diesen zwei Schokoladenmarken gibt. Beide Marken zählen im Übrigen unter den Süßigkeiten-Liebhabern zu den beliebtesten deutschen Marken. Auch im Geschmackstest liegen diese in der Spitzengruppe.
Sieg für Ritter-Sport
Das Urteil ist gefallen! Das Schoko-Quadrat bleibt einzigartig. Dies entschied gestern der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Die Verpackung sei nicht kaufentscheidend, weshalb die Marke nach gesetzlichen Vorschriften geschützt ist. Wäre die Verpackung kaufentscheidend, wie beispielsweise bei Schokoladen-Osterhasen oder Weihnachtsmännern, wäre die Rechtslage anders. Da in diesem Fall die Form eine bedeutende Wirkung hat. Bei Ritter-Sport habe die Verpackung aber keinen künstlerischen Wert.
Coca-Cola vs. Pepsi
Vor ein paar Jahren gab es einen ähnlichen Gerichtsstreit zwischen Coca-Cola und Pepsi. Coca-Cola ließ seine 0,2l Flasche, ihre sogenannte Konturflasche, als Marke schützen. Pepsi hat sich jedoch mit ihrer ebenfalls 0,2l Flasche, der Carolina-Flasche, dem Design der Konturflasche stark angepasst. Coca-Cola klagte, dass hierdurch das Markenrecht verletzt sei. Schlussendlich fehle laut des Landesgerichts Hamburg die hinreichende Ähnlichkeit, weshalb Pepsi bis heute noch seine Flasche auf dem Markt hat.
